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Regulierungsbremse im Thurgau

Regulierungsbremse im Thurgau

Weniger und besser. Das ist das Ziel meiner beiden Vorstösse gegen die Regulierungsflut.

Massnahmen gegen die überbordende Regulierung

Was ist gegen die Regulierungsflut zu tun? Nicht nur Unternehmer, Gewerbler und Dienstleistungsbetriebe leiden unter der ständig wachsenden Regulierung. Auch viele Bürgerinnen Bürger fühlen sich direkt betroffen. Kann man eigentlich etwas dagegen tun? Mit meinen beiden Vorstössen im Grossen Rat will ich es zumindest versuchen.

Mit dem Vorstoss "Regulierungsbremse" möchten wir von der Regierung wissen, welche Massnahmen sie im Kanton Thurgau sieht, um eine Regulierungsbremse einzuführen. Es gibt verschiedene Formen der Regulierungsbremsen. Bekannt sind zum Beispiel "one-in-x-out", das heisst, dass für ein neues Gesetz, ein oder sogar mehrere Gesetze abgeschafft werden müssen. Das wäre eine drastische, aber nicht unmögliche Massnahme. Eine andere bekannte Massnahme ist die "sunset-Klausel". Ein Gesetz bekommt ein Verfalldatum. Zu einem bestimmten Zeitpunkt wird das Gesetz versenkt. Diese Regelung gibt es bereits in einigen Ländern.

Der Vorstoss "Regulierungsfolgenabschätzung" soll die Regierung dazu bringen, sich während der Ausarbeitung eines Gesetzes viel tiefer und konkreter mit den wirtschaftlichen Folgen zu befassen, als man es bis jetzt tut.

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